Medienmitteilungen

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The 100

In diesen Tage beziehen die ersten Sozialmigranten die Ferienunterkunft im frisch hergerichteten Täli in Gretzenbach. Nach rund 4 1/2 Monatiger Verspätung. Obwohl Sie erst am Einzug sind wird unter vorgehaltener Hand schon über die Zukunft gesprochen. Da der Gemeinderat sicher keine Abstimmung machen wird, so möchten wir Ihnen die Gelegenheit geben ebenfalls ihre Stimme einzubringen.

Wollen Sie eine Anpassung des Mietvertrages so dass, er ein Jahr ab Einzug der Asylanten gerechnet wird?
Ja Nein Egal
Wollen Sie eine Verlängerung des Mietvertrages nach Ablauf des jetzigen um ein weiteres Jahr?
Ja Nein Egal


Optional
Vorname: Name:
Adresse:
PLZ: Ort:
Mail:

Ausdrucken/ Kopieren und einsenden

SVP Gretzenbach, Lochhofstrasse 9, 5014 Gretzenbach
oder Fax: 062 849 42 63
oder per Mail Info@svp-gretzenbach.ch


The 100

Ja wir hofften Alle das sie nicht kommen, aber leider war das nur eine Hoffnung.

Mit dem Mail vom 08.09.2016 informierte uns das Amt für Soziales
Auszug aus dem Mail

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Ich informiere Euch gerne über die aktuelle Situation betreffend die Asylunterkunft Täli Gretzenbach.

Entgegen unserer Annahme im Frühsommer hat sich der Belegungsbeginn der Asylunterkunft Täli doch noch weiter verzögert. Einerseits mussten für den Betrieb notwendige Elektroarbeiten zu Ende gebracht werden, und andererseits erlaubte uns die etwas weniger angespannte Lage im Asylbereich, den Abschluss der Arbeiten zur Erfüllung der Brandschutzauflagen abzuwarten. Am Montag, 12. September 2016 findet die Abnahme dieser Arbeiten statt.

Die Belegung wird dann voraussichtlich in der darauf folgenden Woche beginnen. Der genaue Zeitpunkt steht nicht fest und wie bereits bestätigt, wird die Belegung in den nächsten Wochen sukzessive aufgebaut. In der aktuellen Situation ist vorläufig sicher nicht damit zu rechnen, dass wir die Kapazität von 100 Plätzen vollständig nutzen müssen.

Die Gemeinde wird mit einem Inserat im Anzeiger die Bevölkerung über die ab Mitte September beginnende Belegung informieren.

Ich danke Euch für die Kenntnisnahme und bitte Euch gleichzeitig um Teilnahme an der Terminumfrage für die nächste Sitzung der Begleitgruppe:

Besten Dank und freundliche Grüsse
David Kummer
Abteilungsleiter

Amt für soziale Sicherheit

Liebe Gretzenbacher und Gretzenbacherinnen
Wir wissen nicht was auf uns zukommt, aber wir werden es genau beobachten und Sie werden Hier erfahren was da abläuft ohne wenn und aber.


Werner Ramel
Gemeinderat und Präsident der SVP Gretzenbach


Medienmitteilung

Wiederstand der SVP gegen Asylzentrum


2016 auf dem Weg zum Asyl-Rekordjahr?

2016 auf dem Weg zum Asyl-Rekordjahr?




Glücksritter

Die Nationale Politik inkl. Bundesrat haben total versagt


Das Willkommensgeschenk

Swisscom offeriert Gratistelefonieren für Asylanten,


2016 auf dem Weg zum Asyl-Rekordjahr? Die neuen Asylzahlen verheissen nichts Gutes. 3'618 Asylgesuche wurden alleine im Januar in der Schweiz gestellt. Das sind fast so viele wie im gesamten ersten Quartal des vergangenen Jahres. Wenn das zuständige Staatssekretariat für Migration in der Medienmitteilung von einem Rückgang der Gesuche gegenüber dem Dezember spricht, ist das Augenwischerei. Denn der Januar gehört als Wintermonat traditionell zur Jahreszeit mit den tiefsten Zahlen an neuen Asylgesuchen. Wenn dem auch 2016 so ist, erwartet uns ein Jahr mit absoluten Rekordzahlen. Wer nämlich die 3'618 neuen Asylgesuche des Januars 2016 mit der Gesuchs-Zahl des Januars 2015 vergleicht - damals waren es noch 1'565 Gesuche - der erkennt den Ernst der Lage. Die 3'618 neuen Asylgesuche im Januar 2016 entsprechen den Gesuchszahlen des ersten Quartal 2015 (4'489 Gesuche). Von Rückgang also keine Spur. Und bereits das Jahr 2015 war ein Rekordjahr mit 39'523 Asylgesuchen. Zum Vergleich: 2010 waren es 15'567 Gesuche und im Jahr 2005 10'795 Gesuche. Wer hält sich eigentlich noch an das "Dublin-Abkommen"? Asylbewerber, die zuvor in einem anderen EU-Land registriert wurden, können gemäss "Dublin-Abkommen" dorthin überstellt werden. Dies versprachen die Befürworter des "Schengen/Dublin-Abkommens" bei der Abstimmung im Jahre 2005 dem Schweizer Volk. Nur die SVP bekämpfte das Abkommen damals - leider ohne Erfolg. Heute müssen wir feststellen, dass die schlimmsten Befürchtungen übertroffen wurden. Das "Dublin-Abkommen" funktioniert praktisch nicht mehr. Während im Januar 2015 von 1'010 Dublin-Fällen nur 206 (20.40%) effektiv an das "Erst-Land" überstellt werden konnten, waren es im Januar 2016 von 2'127 Dublin-Fällen gerade noch 268 effektive Überstellungen, also 12,6%. Enteignung von Liegenschaften - Zeichen von Panik Wenn nichts passiert, nehmen die Unterbringungsprobleme in den Kantonen und Gemeinden massiv zu. Deshalb wollen der Bundesrat und die Mehrheit des Parlaments mit der Revision des Asylgesetzes Enteignungen von Liegenschaften ermöglichen, wenn deren Besitzer sie nicht freiwillig als Asylunterkünfte zur Verfügung stellen wollen. Das ist völlig unschweizerisch. Anstatt die Schweiz endlich unattraktiver für Wirtschaftsflüchtlinge zu machen, die Grenzen wieder zu kontrollieren und Gesuchsteller mit einem ablehnenden Entscheid sofort auszuschaffen, greifen die Behörden nach dem privaten Eigentum. Zudem sollen alle Asylbewerber Gratis-Anwälte erhalten. Das macht die Schweiz natürlich noch attraktiver für Asylbewerber und führt unweigerlich zu noch höheren Gesuchszahlen und zu einer zusätzlichen Kostenexplosion. Die SVP hat gegen diese unsägliche Revision des Asylgesetzes das Referendum ergriffen, über welches das Schweizer Volk am 5. Juni 2016 abstimmen kann. Ebenfalls wird die SVP sich weiter stark machen, dass die Autonomie der Gemeinden hoch gehalten wird. Es kann so nicht weitergehen, dass Asylzentren inmitten von Dörfern und ohne Information der Bevölkerung innert kürzester Zeit eröffnet werden, wie dies soeben in Gretzenbach auf anfangs März angekündigt wurde.



Widerstand der SVP gegen Asylzentrum Die SVP Gretzenbach und viele besorgte Bürgerinnen und Bürger sind empört über den Beschluss des Gemeinderates, die Zivilschutzanlage Täli als kantonale Unterkunft für 100 Asylbewerber zu vermieten. Der Vorstand der SVP Gretzenbach hat an einer ausserordentlichen Sitzung besprochen, wie sich die Bevölkerung nach dem fragwürdigen Vorgehen, sprich intransparente Informationspolitik seitens der Gemeinde und dem unverständlichen Gemeinderatsbeschluss wehren kann. Verschiedene Möglichkeiten wurden diskutiert und geprüft, auch die Möglichkeit, das Referendum gegen diesen Beschluss zu ergreifen. Leider haben Abklärungen ergeben, dass dies nicht möglich ist. Die Gretzenbacher Bevölkerung wurde in einer solch wichtigen und einschneidenden Angelegenheit also schlicht übergangen und ausgehebelt. Das ist skandalös. Was die Informationspolitik der Gemeinde betrifft, löst bei der SVP nur Kopfschütteln aus. Das Geschäft tauchte schlagartig aus dem Nichts auf und wurde im Rat behandelt, wo dann auch grad sofort abschliessend darüber abgestimmt wurde. Die Bevölkerung erfuhr erst aus den Medien davon und wurde einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Sie hat nun keine Möglichkeit mehr, sich dagegen zu wehren. Darum wäre es umso wichtiger und auch fair gewesen, man hätte die Bevölkerung über diese Absichten rechtzeitig informiert und in eine tragbare Lösungsfindung miteinbezogen. Schliesslich muss ja auch diese Bevölkerung mit den neuen Umständen leben und die daraus resultierenden Konsequenzen tragen. Ein Asylzentrum im Dorfzentrum? Diese Zivilschutzanlage ist aus Sicht der SVP ein völlig ungeeigneter Ort. Es gibt im Areal kaum Platz, wo sich die Menschen aufhalten können, wenn sie nicht in der unterirdischen Unterkunft sind. Viele besorgte Einwohner von Gretzenbach befürchten daher eine Verminderung der Wohnqualität. 100 Asylbewerber mitten im Dorf - im Wohngebiet, wo Schulwege vorbei führen, wo sich die Jugend auf dem Sportplatz und im CEVI-Haus trifft, wo sich häufig auch Frauen alleine im Naherholungsgebiet oder auf dem Muldenplatz bei der Entsorgung diverser Abfälle aufhalten, wo es Restaurants und Dorfläden gibt - einquartieren zu wollen, ist schlicht verantwortungslos und gefährlich. Die Gewährleistung der Sicherheit ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates, diese wird nun massiv in Frage gestellt. Hier finden Sie diverse ergänzende Presseberichte über ähnliche Anlagen. Diese fallen sehr ernüchternd aus.



An die liebe SWISSCOM Artikel in der Südostschweiz v. 18.9.15 Roland Borer (SVP-SO) erkundigt sich beim Bundesrat über den Wahrheitsgehalt dieser Schlagzeile. In der Antwort erhält er die Bestätigung, dass dies den Tatsachen entspricht. Es liege in der Kompetenz der SWISSCOM-Geschäftsleitung , ein Werbeaktion für die Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien zu machen, 2 Monate lang gratis nach Hause zu telefonieren, ohne Roaming- und Gesprächsgebühren! Er (der Bundesrat) als Aufsichtsorgan habe hier nicht die Aufgabe und das Recht in die Entscheidungen der SWISSCOM einzugreifen. Man darf sich fragen, welche Reaktionen die gesendeten MMS-Bilder und Gespräche bei den Daheimgebliebenen über das „Schlaraffenland Schweiz“ auslöst. Welche Sogwirkung dies entfaltet. In Eritrea herrscht schon lange kein Krieg mehr! Bundesgerichtlich abgesegnet, können „an Leib und Leben bedrohte“ in ihrer Heimat Ferien machen, sogar heiraten, und mit Familie zurück in die Schweiz reisen. Als Anmerkung sei hier nun angefügt: Dass über 90% der Flüchtlinge aus Eritrea hier Sozialhilfe beziehen. Dass die Eingliederung dieser Volksgruppen in unsere Lebensweise sich äusserst schwierig gestaltet. Dass viele Gemeinden ob der Last der Aufgenommenen bald vor einer Steuererhöhung stehen. Dies ist keine Hetze gegen diese Volksgruppe. An ihrer Stelle würden wir uns vielleicht gleich verhalten. Aber wollen wir so weitermachen, noch unterstützt durch Staatsbetriebe, -organe. Wir haben noch bis zum 18.Oktober die Wahl hier Gegensteuer zu geben – nutzen wir es! An die liebe SWISSCOM: Wie wäre es, wenn unsere AHV-Bezüger, welche nicht auf eine Vollrente kommen, ein Jahr lang keine Gebühren zahlen müssten. Im Gegensatz zu den Flüchtlingen haben die mindestens einen Beitrag an unsere Sozialwerke bezahlt. Ernst K. Haller, SVP Gretzenbach

 

Glücksritter



Nationalrat Walter Wobmnann

 

Zurück in die Steinzeit



SVP erlebt Überfall auf der Aurora



Bushaltestellen als Schikanen für die Autofahrer

 

Lasst endlich Taten folgen?

 

Die Rolle der Milizpolitiker für die Schweizer KMU

 

Die Begrenzungsinitiative......

 

Amteipartei Unterwegs

 

Neue Schwierigkeiten im Asyl- und Ausländerbereich

 

Linke wollen 30 Rappen mehr für das Benzin

 

14. Generalversammlung

 

Interessanter Vortrag von NR Walter Wobmann

 

SVP Gretzenbach geht online

 

Nationalrat Walter Wobmann tritt an

 

SVP Gretzenbach trotzt dem Wetter

 

Auf dem Pfad der Natur

 


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